Kategorie: Geschichten

Deutschland und die Radikalen – eine kurze Geschichte des Parteiverbots

Nach dem Vorstoß der Länder, die NPD verbieten zu lassen, guckt Deutschland in die Geschichtsbücher. Drei Mal hat die Politik bereits versucht, Parteien zu verbieten – zwei Mal mit Erfolg. Hochzeit waren die fünfziger Jahre, in denen massiv gegen die extremistischen Ränder vorgegangen wurde. Insbesondere eine Partei drohte wegen ihrer Radikalität und ihrer Erfolge an den Wahlurnen zu einer Gefahr für die junge Demokratie zu werden.

Übermäßiges Vertrauen schienen die Gründungsväter der Bundesrepublik nicht in den demokratischen Willen der Deutschen zu haben. Sie hatten nicht vergessen, mit welcher Leichtigkeit und mit wie viel Einverständnis von allen Seiten die Weimarer Demokratie zugunsten der NS-Diktatur im Jahr 1933 abgeschafft worden war. Darum beschlossen sie nach dem zweiten Weltkrieg, die Demokratie wehrhaft zu machen gegen radikale Feinde.

Der parlamentarische Rat, der 1947 zusammentrat um das deutsche Grundgesetz zu beschließen, führte mittels zweier Gesetze die „wehrhafte Demokratie“ ein, die in besonderen Fällen auch ein Verbot von Parteien erlaubt: so regelt etwa Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes, dass Parteien, die die freiheitlich demokratische Grundordnung oder die Bundesrepublik selbst gefährden, verfassungswidrig seien.

Eine Partei zu verbieten ist in einer Demokratie problematisch, dessen war sich der parlamentarische Rat bewusst. Nicht zuletzt waren einige der Gründungsväter nur wenige Jahre zuvor selbst in Parteien tätig, die verboten worden waren. Der SPD etwa war dies unter Bismarck und zuletzt im Jahr 1933 unter der Willkürherrschaft Hitlers widerfahren – die Parteimitglieder waren jedoch schon Jahre zuvor schikaniert und teils sogar ermordet worden. Daher war dem parlamentarischen Rat klar, dass auch Parteien künftig Anrecht haben müssten auf ein faires, rechtstaatliches Verfahren. Ein Verbot müsse daher vom obersten deutschen Gericht, dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, beschlossen werden.
Neue Radikale formieren sich nach 1945
Auch die Hürden für ein Verbot sollten nicht zu niedrig sein. Allein gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu sein reicht nicht aus. Der Antragsteller eines Verbots – in den meisten Fällen die Bundesregierung – muss der Partei nachweisen, das sie aggressiv-kämpferisch gegen die Ordnung vorgeht. Zu einem ersten Eingriff sah sich Karlsruhe bereits kurz nach der Gründung 1951 genötigt – denn schon wenige Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs hatte sich bereits wieder eine Partei formiert, die vom gleichen Geist beseelt war wie die NSDAP.

Die Sozialistische Reichspartei (SRP) war ein Sammelbecken ehemaliger NSDAP-Mitglieder, unzufriedener Ex-Militärs, Arbeitsloser und Heimatvertriebener. Geordnet nach dem Führerprinzip, unterschied sie sich auch programmatisch nur unwesentlich von ihrer Vorgängerin: deutscher Führungsanspruch, Blut und Boden, „der Jude“ als „Rassefeind“, die Einheit aller Deutschen im „Reich“. Der Holocaust erschien in dieser Logik als verzeihlicher Unfall, die Konzentrationslager waren laut SRP-Vorsitzendem Fritz Dorls gar eine „historische Notwendigkeit“. Mit gezielten Eklats versuchte die Partei, Gleichgesinnte anzuziehen.

Wäre sie damit nicht auch erfolgreich gewesen, wäre kein Problem entstanden. Aber bei den Landtagswahlen in Niedersachsen im Mai 1951 konnte die Neonazi-Partei elf Prozent der Stimmen gewinnen, bei der Bremer Bürgerschaftswahl im Herbst darauf fast acht Prozent. In 35 niedersächsischen Gemeinden erzielte sie die absolute Mehrheit. Binnen kürzester Zeit hatte sie rund 10.000 Mitglieder – und das nur sechs Jahre nach dem Holocaust und dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Der Antrag wurde von der Adenauer-Regierung eingereicht, der Prozess verlief unproblematisch: Im Oktober 1952 verbot Karlsruhe die Partei und begründete dies mit der „Wesensverwandtschaft mit der NSDAP“ und der „unverhohlenen Glorifizierung Hitlers“. Angst hatte man auf konservativer Seite vor der SRP allerdings auch, weil man ihre Konkurrenz im rechten Lager fürchtete. Klar war es der SRP verboten worden, Nachfolgeorganisationen zu gründen. Dennoch fand sich ein nicht unerheblicher Teil der Aktivisten in den sechziger Jahren in einer neuen Sammlungspartei wieder: der NPD.

Kritik und Probleme – KPD und NPD im Visier
Ebenfalls zu Beginn der fünfziger Jahre erklärte Adenauer die Kommunistische Partei Deutschlands für verfassungswidrig und reichte einen Verbotsantrag ein. Die Partei unterhielt damals Beziehungen zur SED und galt schon deshalb als verdächtig. Mit dem Verbot ließ sich das oberste Gericht fünf Jahre Zeit, beschloss es aber 1956. Kritiker monieren bis heute die teils wenig wasserfeste Argumentation des Gerichts und politische Einflussnahme auf die Juristen. Parteibüros wurden geschlossen, hunderte Verfahren und Verhaftungen waren die Folge. Und das gegen eine Partei, die zu NS-Zeiten im Widerstand war und sich nun gegen eine Remilitarisierung der jungen Bundesrepublik und für eine Wiedervereinigung beider deutscher Staaten aussprach – freilich aber auch so manchen stalinistischen Hardliner in den eigenen Reihen hatte. Munitioniert hatte die Partei das Gericht selbst: In ihrem Programm rief sie zum „Sturz des Adenauer-Regimes“ auf und lieferte damit Anhaltspunkte für eine„aggressiv-kämpferische“ Haltung. Das Verbot sehen skeptische Beobachter als Teil des „Kalten Krieges“ – das politische Signal war: Die Feinde stehen links. Das Verbot wurde trotz vieler kritischer Stimmen bis heute nicht aufgehoben.

Im Jahr 2001 wurde das Instrument des Parteiverbots wieder ausgepackt – eine Reihe von fremdenfeindlichen Anschlägen hatte die Politik alarmiert. Am 30. Januar reichte die rot-grüne Bundesregierung einen Verbotsantrag gegen die NPD ein, die als politisch-organisatorisches Zentrum der deutschen Neonazi-Szene und der von ihr ausgehenden Gewalt gesehen wurde. Das Verfahren scheiterte nur zwei Jahre darauf. Aufgrund der vielen Verbindungspersonen des Verfassungsschutzes in den oberen Reihen der Partei wurde eine „fehlende Staatsferne“ der NPD festgestellt – ob sie tatsächlich verfassungswidrig ist, wurde von Seiten der Juristen nie geklärt.

Zehn Jahre darauf setzt die Politik nun erneut auf das Mittel des Verbots. Klar ist, dass die NPD trotz einer selbst immer wieder bekundeten Ablehnung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung mit weniger als 8.000 Mitgliedern kaum noch als Zentrum des deutschen Rechtsextremismus gelten kann, zumal sich längst neue Parteien im gleichen Spektrum gegründet haben und auch freie Formen der politischen Aktion zunehmend populär sind. Die Politik möchte angesichts der Morde der NSU-Terrorgruppe ein Zeichen setzen – ob ein Parteiverbot die Szene merklich schwächt, darf jedoch bezweifelt werden.

Erschienen auf Yahoo Nachrichten am 6. Dezember 2012

6. Dezember 2012
Gnadenbrot für CDU-Konservative – Merkel erteilt „Homo-Ehe“ Abfuhr

Gleichstellung der „Homo-Ehe“ oder nicht? Auf dem Parteitag der CDU in Hannover diese Woche könnte dieses Thema für aufgeregte Diskussionen sorgen. Trotz guter Argumente für eine Gleichstellung hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel im Vorfeld bereits dagegen ausgesprochen. Mit ihrem „Nein“ wärmt sie die Seele der Konservativen, die in den vergangenen Jahren viele Zugeständnisse machen mussten. Für Merkel geht es dabei auch darum, eine Spaltung der Union zu verhindern.

Foto: Wikipedia (Ralf Roletschek)

Geht es um Identität einer Partei, stehen sachliche Argumente gerne einmal zurück. Für die Unionsparteien ist insbesondere die eingetragene Lebenspartnerschaft, vulgo „Homo-Ehe“, ein emotionales Thema: denn bislang gilt das Ehegatten-Splitting, das einen vergünstigten Steuertarif für verheiratete Pärchen erlaubt, nur für die Ehe von Mann und Frau – ganz im Sinne der Konservativen in der Union. Jüngst ist aber eine Gruppe von 13 CDU-Parlamentariern mit der Forderung aufgetreten, die Lebenspartnerschaft der Ehe gleichzustellen. Auch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ist mit von der Partie.

Auf dem Unions-Parteitag diese Woche in Hannover könnte sich dieser Disput nun entladen. Angela Merkel hat sich bereits vor dem Treffen gegen eine Gleichstellung ausgesprochen. Dies war aus Merkels Sicht politisch geboten: Denn letztlich geht es in der Diskussion auch darum, wofür die Union eigentlich noch steht – und ob sie sich kurz vor den Bundestagswahlen noch eine Identitätskrise erlauben möchte.

Etwas schwach klingen sie auf der Brust, die Verteidiger der bessergestellten heterosexuellen Ehe. „Ich persönlich möchte die steuerliche Privilegierung der Ehe beim Splitting-Tarif erhalten, weil unser Grundgesetz die Ehe in unmittelbarem Zusammenhang mit der Familie sieht und beide unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung stellt“, formulierte Bundeskanzlerin Angela Merkel sperrig gegenüber der „Bild am Sonntag“. CSU-Chef Horst Seehofer blies in das gleiche Horn, wenngleich etwas flotter: Der „besondere Schutz von Ehe und Familie“ sei „nicht umsonst“ im Grundgesetz verankert, sagte er der „Welt am Sonntag“. Beide bemühen damit ein Argument, das die Quelle der Regelung heiligt, die Regelung selbst aber in der Sache nicht hinterfragt.

Denn warum sollte die Besserstellung der Ehe gut sein, nur weil sie im Grundgesetz steht? In Stein gemeißelt sind nur die zehn Gebote. Unser Grundgesetz wurde wenige Jahre nach dem zweiten Weltkrieg vom parlamentarischen Rat beschlossen, es hält den Schutz von Ehe und Familie in Artikel 6 fest. Das ist sechzig Jahre her – und die Lebenswirklichkeit in Deutschland ist schon lange kaum noch vergleichbar mit den biederen Nachkriegsjahren. Die vierköpfige Norm-Familie von damals ist multiplen Konstellationen des Zusammenlebens gewichen, der Fokus heute liegt darauf, dass Menschen sich umeinander kümmern. Wer genau diese Menschen sind, ist angesichts hoher Scheidungsraten und mäandernder Lebensläufe längst in den Hintergrund getreten.

Und sollte es nur um die Anzahl der Kinder in unserer Gesellschaft gehen: Es werde kein Kind weniger geboren, wenn eingetragene Lebenspartnerschaften steuerlich gleichgestellt würden, sagte der Berliner Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak (CDU) der „Berliner Zeitung“. Das ist ein tatsächliches Argument, dass die Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Ehe sachlich stützt. Klar muss unsere Gesellschaft kinder- und familienfreundlicher werden – ob dies durch die Schlechterstellung bestimmter Pärchen, in diesem Falle homosexueller, die ebenfalls vielfach Verantwortung für Kinder übernehmen, gelingt, ist mehr als fraglich.

Gleichwohl ist es für Angela Merkel in dieser Situation alles andere als ratsam, sich den Befürwortern unbesehen anzuschließen. Sie beweist hier einmal wieder, dass sie parteipolitisch klug und strategisch taktiert – und wenn es der Parteiräson dient, auch notfalls einmal rationale Argumente geflissentlich übersieht. Denn für viele Konservative hieße eine Gleichstellung, eine ihrer letzten Bastionen aufzugeben. Es geht dabei um nicht viel weniger als um die Identität der Union – und dabei bleiben Rationalität und Fairness gegenüber Minderheiten auch mal auf der Strecke.

Denn wofür stehen die Unionsparteien heute? Sie haben mit dem Atomausstieg ein rot-grünes Projekt wiederaufgenommen, haben das dreigliedrige Schulsystem de facto abgeschafft. Die Progressiven in der Union haben in den vergangenen Jahren reichlich Rückenwind gehabt. Mit der Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Ehe gäbe Merkel nun ein weiteres Thema der verbliebenen Konservativen in der Union preis – und würde sie inklusive der mächtigen CSU weiter entfremden. Dies hätte das Potenzial, die Partei nicht einmal ein Jahr vor der Bundestagswahl in eine Identitätskrise schlittern zu lassen, die sie entschieden schwächen könnte.

Möglich ist, dass Merkel auf Argumente des Bundesverfassungsgerichts wartet und dann neu bewertet. Karlsruhe wird im kommenden Jahr über die vollständige Gleichstellung beider Partnerschaftsformen entscheiden – erwartet wird grünes Licht. Ein gesellschaftspolitischer Schwenk fiele Merkel dann nicht mehr schwer. Bis dahin erhalten die Konservativen in der Union dieses Gnadenbrot. Politik ist eben nicht nur Technokratie, sondern auch „Herzenssache“.

Erschienen auf Yahoo Nachrichten am 3. Dezember 2012

4. Dezember 2012
Erschütterung der Macht in Hollywood: Disney schluckt Lucasfilm

George Lucas hat seine Ankündigung wahr gemacht – er tritt ab als alleiniger Herrscher über die „Star Wars“-Galaxie. Seine Firma Lucasfilm verkaufte er nun für über vier Milliarden US-Dollar an den Unterhaltungsgiganten Disney. Der Micky-Maus-Multi kündigte auch gleich an: Star Wars geht schon ab 2015 in die nächste Runde – und wird als Marke gnadenlos ausgeschlachtet. 

Horrorvision aller eingefleischten Star Wars-Fans. (Bild: UGC)

Das Imperium hat wieder einmal zugeschlagen. Nach dem Animationsstudio Pixar ( „Findet Nemo“) und dem Comic-Konzern Marvel („Iron Man“) hat Unterhaltungsmulti Disney seinen Einkaufszug durch die Medienwelt fortgesetzt. Das Objekt der Begierde hieß diesmal Lucasfilm – über vier Milliarden US-Dollar (rund drei Milliarden Euro) bezahlte Disney für die Firma des kalifornischen Filmemachers George Lucas – inklusive Spezialeffekte- und Sound-Studios sowie der Computerspiele-Schmiede LucasArts. George Lucas wird als alleiniger Eigentümer des Unternehmens bar und in frisch herausgegebenen Aktien ausbezahlt.

Schon bei der Übernahme kündigte Disney an, das Weltraumdrama fortschreiben zu wollen. „Der letzte Star Wars-Film war ‚die Rache der Sith‘ im Jahre 2005. Wir glauben, dass erhebliche Nachfrage für neue Folgen besteht“, sagte Disney-Chef Bob Iger in Burbank bei Los Angeles. Laut Iger soll schon 2015 Star Wars-Episode 7 in die Kinos kommen, die Folgen acht und neun sind bereits in Planung. Alle zwei bis drei Jahre, versprach Iger, werde ab dann ein neues Abenteuer aus der Reihe – aller Voraussicht nach in 3D – über die Leinwände flimmern.

Die bisherigen sechs Episoden der Reihe kamen in den Jahren 1977 bis 1983 sowie 1999 bis 2005 in die Kinos und waren ausnahmslos Kassenschlager. Rechnet man Einspielergebnisse mit Merchandise-Einnahmen zusammen, hat Lucasfilm laut eigenen Angaben insgesamt rund 20 Milliarden US-Dollar an der Reihe verdient. Damit wäre die Geschichte um Luke Skywalker, Prinzessin Leia und Darth Vader das erfolgreichste Kino-Epos aller Zeiten. An den anderen Produkten der Firma, etwa dem „Indiana Jones“-Franchise, bekundete Iger allerdings kein Interesse.

George Lucas erklärte, dass er sich bereits auf die neuen Episoden freue und sich künftig als Fan der Reihe sehe. Bereits zu Beginn dieses Jahres hatte der 68-Jährige seinen Ausstieg aus Hollywood angekündigt: „Ich ziehe mich zurück“, hatte er der New York Times verraten. „Ich steige aus der Industrie und meinem Geschäft aus.“ Disney hatte ihm offenbar bereits im Laufe des Jahres 2011 ein Angebot für eine Übernahme gemacht, doch erst im Zuge seines Rückzuges aus der Arbeitswelt kam ein Deal mit dem Micky-Maus-Imperium zustande.

Mit der Übernahme führt Disney laut dem „Handelsblatt“ seine über die vergangenen Jahre angewandte Geschäftsstrategie gekonnt fort: Bewährte, gut verkäufliche Marken werden aufgekauft und umfassend kommerzialisiert. So auch geschehen bei Marvel. Für die Comicschmiede bezahlte Disney 2009 rund 4,3 Milliarden US-Dollar. Auch hier baut der Konzern auf Altbewährtes statt auf eigene Ideen. Mit vertrauten Figuren und einer verstärkten Konzentration auf 3D, Spezialeffekte, Merchandise und Weiterverwertung in Themenparks möchte Disney familienfreundliches „Event-Kino“ bieten. Gelungen ist dem Megakonzern dies bei dem Animationsspektakel „The Avengers“, das im Frühjahr 2012 weltweit 1,5 Milliarden US-Dollar (rund 1,15 Milliarden Euro) einstreichen konnte und damit Skeptiker der Marvel-Übernahme besänftigte.

Ähnliches wird wohl auch dem Weltraumdrama Star Wars verstärkt widerfahren. Der 1977 gedrehte erste Teil der Saga hatte Lucasfilm – damals eine unbekannte Independent-Klitsche aus San Franciso – gerade mal elf Millionen US-Dollar gekostet. Das ist nicht viel mehr als Ewan McGregors Gage für die Rolle des Obi-Wan Kenobi in „die Rache der Sith“. Doch für die immer weitergedrehte Kommerzialisierungsschraube hatte George Lucas viel Fanschelte bezogen.   So hatten Fans schon in den späten Neunziger Jahren Lucas‘ überarbeitete Fassungen der ursprünglichen drei Star Wars-Filme kritisiert. Sie seien nicht nur digitalisiert, sondern auch inhaltlich nachträglich verändert worden, lautete das Urteil. Ähnlich durchwachsen waren die Reaktionen auf die drei neuen Filme, die zwischen 1999 und 2005 in den Kinos liefen. Erkennbar familienfreundliche Figuren wie Jar Jar Binks, der bei Episode 1: „Die dunkle Bedrohung“ erstmalig die Star Wars-Welt betrat, fielen bei eingefleischten Fans durch.

Lucas selbst ließ das nicht kalt. „Warum sollte ich noch mehr Teile machen, wenn man ständig von allen Leuten angeschrien wird, was für eine schlimme Person man doch sei“, schmollte er gegenüber der New York Times Anfang 2012. Dies war wohl auch ein Grund für ihn, das Geschäft zu verkaufen. Er selbst werde allenfalls noch Independent-Filme machen, kündigte er an – wie damals als Film-Student in den Sechziger-Jahren. Ob dies angesichts des Disney-Deals die Fans beruhigen wird, darf jedoch bezweifelt werden.

Erschienen auf Yahoo! Finance am 31. Oktober 2012

1. November 2012
Israeli erfindet Fahrrad aus Pappkarton

Es wurde in einer kleinen, vollgepackten Gartenlaube erfunden, könnte aber den Verkehr von Grund auf revolutionieren – egal ob in modernen Großstädten oder in den ärmsten Gegenden Afrikas: Ein Israeli hat das völlig recycelbare „Papp-Fahrrad“ entwickelt. Höchstens 20 US-Dollar (etwa 15 Euro) soll das Gefährt kosten und superleicht soll es sein. Das Vehikel soll in Kürze in Massenproduktion gehen.

Izhar Gafni designt eigentlich Fließbänder in großen Fabriken. Mit der Idee, ein Fahrrad völlig aus recycelbaren Materialien zu bauen, trug sich der 50-jährige Hobbyradler allerdings schon seit Jahren. „Es hat mich immer fasziniert, ungewöhnliche Techniken an Materialien auszuprobieren“, sagte Gafni der Nachrichtenagentur Reuters. Gearbeitet hat Gafni daran in seiner alten, zugestellten Gartenlaube – eben dem klassischen Ort, an dem geniale Erfindungen geboren werden.

Karton erwies sich allerdings zunächst als widerspenstiger Werkstoff. „Ich habe vier Jahre gebraucht, um die strukturellen Schwächen von Wellpappe auszumerzen“, so der Israeli. Einen Umzugskarton zu bauen sei zwar leicht und es bedürfe nicht viel, um ihn stabil zu kriegen – ein Fahrrad aus Karton zu bauen sei jedoch ein anderes Kaliber. „Ich musste erst einmal einen Weg finden, um das Material richtig zu falten. Rund anderthalb Jahre hat es gedauert, bis ich es nach vielen Tests und Misserfolgen hinbekommen habe“, so Gafni.

Inzwischen hat Gafni das aufsässige Material gebändigt: „Es ist erstaunlich, wie widerstandsfähig Pappkarton ist. Wenn wir in Produktion gehen, wird das Fahrrad komplett ohne Metalteile auskommen.“ Selbst die Fahrradekette ist aus recycelbarem Material. Klar, dass der Karton für die Produktion noch behandelt werden muss. Dazu wird eine organische Lösung verwendet, die die Papprahmen wasser- und feuerfest macht.

Laut Gafni ist nicht nur die Herstellung der Räder kostengünstig, sondern auch die Pflege: Da die Reifen aus recycelten Autoreifen gewonnen werden, sind sie extrem widerstandsfähig – das Stopfen von Löchern im Schlauch ist damit Geschichte. Ganz auszuschließen sei dabei aber nicht, dass sie vielleicht etwas ruckeliger daherkommen als das Normalrad. Allerdings sind Gafnis Vehikel mit nicht einmal zehn Kilogramm sehr leicht und eignen sich daher auch zur Fahrt für alte und junge Menschen. Ein Prototyp ist bereits in Nutzung – Gafnis kleine Tochter ist seit Monaten mit einem recycelbaren Laufrad unterwegs.

Laut Nimrod Elmish, Gafnis Geschäftspartner, sollen die Räder insbesondere von sozial bedürftigen Menschen gebaut werden. Und das Rohmaterial sei überall günstig zu erstehen. Statt einem Wettlauf an immer günstigere Produktionsorte könnten Firmen so neue Arbeitsplätze in armen Ländern schaffen, so Elmish. Die reinen Produktionskosten dürften sich seiner Ansicht nach auf neun US-Dollar belaufen: „Das Rad kann für 20 US-Dollar (etwa 15 Euro) verkauft werden, weil die Zwischenhändler verdienen möchten“, so Elmish zu Reuters. „Wir denken, es sollte nicht mehr kosten.“

Wenn Fabriken „grüne“ Materialien verwenden, gäbe es zudem häufig Regierungszuschüsse. „Aufgrund der kaum vorhandenen Produktionskosten können die Räder in armen Ländern dann auch umsonst verteilt werden“, so Elmish. Und was haben die beiden Israelis davon? „Wir kopieren ein Konzept aus der High Tech-Welt, in der es freie Software gibt, weil große Firmen darin Werbung platzieren“, so Elmish. So könnten sich internationale Firmen einen Platz auf den Rahmen der Recycelräder kaufen. Gibt es daran denn Interesse? Offenbar. Die Herstellung der ersten „Pappräder“ – geplant sind zwei unterschiedliche Typen und ein Rollstuhl – soll binnen weniger Monate in Israel beginnen. In die Läden kommen sie dann im Laufe des nächsten Jahres.

Erschienen auf Yahoo! Nachrichten am 16. Oktober 2012

21. Oktober 2012
In der Kammer des Schreckens – Was der Zoll bei Touristen alles beschlagnahmt

„Beim Zoll kommt das böse Erwachen“ – Thomas Meister in der Asservatenkammer. (Bild: Yahoo! Nachrichten)

Der Raum sieht aus wie der Speicher eines verrückt gewordenen Großwildjägers: abgetrennte Elefantenfüße, ein ausgestopftes Löwenbaby, eingelegte Schlangen wohin man blickt. Doch dieser Raum befindet sich nicht auf einer Ranch in Afrika – sondern am Münchner Flughafen. Mehr als 50.000 tierische Produkte lagern hier im Hauptzollamt: eine Sammlung monströser Souvenirs, die der Zoll bei Touristen beschlagnahmt hat. Ein Besuch in der „Kammer des Schreckens“.

Geschäftig geht es zu im Frachtbereich des Münchner Flughafens. Männer fahren auf Gabelstaplern durch die Hallen, brüllen sich unverständliche Dinge zu, Pakete und Frachtstücke aller Art werden ent-, be- und verladen. Der normale logistische Wahnsinn eines deutschen Großflughafens. Nicht schön, aber auch nicht „schrecklich“. Doch gut versteckt in diesem grauen, betriebsamen Ort gibt es einen kleinen Raum, den der Zöllner Thomas Meister „Kammer des Schreckens“ nennt. Denn hier finden tatsächlich einige Frachtstücke ihre Endstation, die einen schaudern lassen – und illegal eingeführt wurden.

In der „Asservatenkammer“ des Zolls befinden sich jene Objekte, die bei Reisenden gefunden wurden und in Deutschland verboten sind. Der erste Blick in den kleinen Raum mutet an wie der Blick in die Abstellkammer eines Naturkundemuseums oder auf den Speicher eines durchgeknallten Safari-Jägers. Zwei lebensgroße, ausgestopfte Großkatzen starren den Besucher mit leeren Augen an, Bärenköpfe mit langen Zähnen glotzen von einem Schrank, schrumpelige Krokodilsköpfe, eingelegte Schlangen in Flaschen, Korallen und Muscheln füllen die dunklen Regale. Thomas Meister ist Diplomfinanzwirt und arbeitet beim Zollamt München. „Mehr als 50.000 Objekte dürften hier lagern“, schätzt der 43-Jährige. Und alles tierische oder pflanzliche Erzeugnisse.

All diese Dinge sind nichts anderes als Souvenirs – Urlaubs-Mitbringsel der exotischen, und nicht selten perversen Art, die der Zoll am Flughafen beschlagnahmt hat. Denn sie sind aus bedrohten Arten gefertigt.

Eine Kobra in Reisschnaps als Potenzmittel – „Das wird tatsächlich getrunken“

Die meisten Fundstücke sind Korallen und Muscheln – „unser großer Problembereich“, sagt Meister. Viele davon kommen den weiten Weg etwa aus der Karibik oder von den Malediven, um nun hier zu enden. „Hier haben wir ein besonders schönes Objekt“, sagt Meister ironisch und zeigt auf eine Madonnenfigur, die in eine große Muschel eingelassen ist: Herkunft unbekannt. „Aber über Geschmack lässt sich ja bekanntlich streiten“, sagt er. Aber seinen Ärger über solche Andenken kann und will Meister dann doch nicht verbergen. „Das sind seltene Tierarten, und hier in Deutschland stellt man sie sich zwei Jahre auf den Fernseher, dann verstauben sie und werden weggeschmissen.“ Nicht umsonst gebe es den Spruch: „Sammeln Sie Eindrücke statt Andenken.“

Grausig mutet ein Regal mit eingelegten Schlangen in Glasgefäßen und Krokodilen an. Meister deutet auf eine Schlange, die sich in einer Flasche in gelblicher Flüssigkeit windet. „Eine Kobra in Reisschnaps“, erklärt er. Sieht unappetitlich aus, wird aber tatsächlich getrunken – wegen ihrer angeblich potenzfördernden Wirkung. Bei Asienheimkehrern würde sie gerne mal als Gag auf Partys angeboten. Nicht lustig, findet Meister: „In Asien kostet so etwas sieben Euro, hier in Deutschland 150 Euro Strafe aufwärts.“ Ein paar Schritte weiter gibt es chinesische Pflaster, die unter den Zutaten Affenhoden und Tigerknochen aufweisen – sie sollen angeblich gut gegen Rheuma sein. Das für Meister schlimmste Objekt in der gruseligen Sammlung ist jedoch ein ausgestopftes Löwenbaby. „So ein Tier gehört in die freie Natur und nicht in ein deutsches Wohnzimmer“, sagt Meister. Doch auch mit anderen geschmacklosen Souvenirs kann die Kammer des Schreckens aufwarten – darunter ein zum Hocker umfunktioniertes Elefantenbein und ein Kaiman-Kopf, der nun als Aschenbecher dient.

Hohe Strafen für illegale Mitbringsel

Warum werden die Mitbringsel konfisziert? Ganz einfach: Sie werden durch das Washingtoner Artenschutzabkommen unter Naturschutz gestellt. Die Tiere, die für diese Souvenirs sterben mussten, finden sich auf der roten Liste der Weltnaturschutzunion IUCN, manche sind kurz vor dem Aussterben. Und je seltener sie sind, desto teurer kann es für den Reisenden werden. Auch bei kleineren Verstößen werden 150 Euro fällig, bei größeren kann es schon in die Tausende gehen. Auch Gefängnisstrafen sind möglich, allerdings nur, wenn Gerichte einen gewerblichen Hintergrund im großen Stil feststellen. Sich vor der Urlaubssaison zu informieren ist daher unerlässlich, denn: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Und der Schutz betrifft immer das gesamte Tier – so wird selbst die Einfuhr einer einzelnen Papageienfeder geahndet. Ist man zu Gast in einem Land außerhalb der EU und sich nicht sicher, „Finger weg“ von exotischen Mitbringseln, rät daher Meister. Und wer unbedingt tierische Andenken brauche, sollte sich vorher auf einer eigens dafür eingerichteten Webseite informieren oder die neue App des Zolls nutzen.

Denn: Die Fahnder verstehen bei illegalen Souvenirs keinen Spaß. Bei Verdachtsfällen werden die Routen der Reisenden genau geprüft. Bei Reisenden aus Afrika wird auf Elfenbein gecheckt, bei Russland-Heimkehrern auf Kaviar. Alle Gepäckstücke werden auf dem Flughafen durchleuchtet, bevor sie auf das Laufband zur Rückgabe kommen, zudem gibt es Stichproben. Das Team vom Zoll ist dabei auf alle Fälle vorbereitetet, so kann ein spezialisierter Kollege Meisters Elefantenleder von Kunst-Leder unterscheiden und Elfenbein von Fälschungen. „Kürzlich haben wir bei einem Afrikatouristen eine Geldbörse beschlagnahmt“, berichtet Meister und hält das Souvenir hoch. Darin steht: Aus Elefantenleder. „Wir haben aber festgestellt, dass es Kunststoff ist.“ Da war der Heimkehrer so verärgert, dass er sie nicht mehr wollte, sagt Meister lachend.

Ein anderer skurriler Fall ereignete sich jüngst, als ein Mann rund 30 lebende Dornschwanzagamen aus dem Oman einführen wollte. Wie der Mann beteuerte, wollte er die die Echsen essen. Als er einem der lebenden Tiere zu Demonstrationszwecken den Kopf abbeißen wollte, stoppten ihn die Beamten. Wahrscheinlich wollte er die Tiere verkaufen. Die Ermittlungen laufen noch.

Was macht der Zoll mit seinen Fundstücken?

Ein Großteil der Reisenden aber begehe Verstöße aus Unwissenheit, so Meister – „beim Zoll kommt dann das böse Erwachen.“ Die Bilanz der Aufklärungskampagnen des Zolls seien jedoch gemischt: nach wie vor würden etwa 4000 bis 5000 Mitbringsel jährlich beschlagnahmt. Die Zahlen stabilisieren sich auf hohem Niveau. Entscheidend dafür, wie oft ein tierisches Produkt bei Reisenden gefunden würde, ist der Schutzstatus der Tiere, aber auch Moden beeinflussen die Zahlen. Besser geworden sei es etwa im Bereich Schlangenleder, wo Tierschutzorganisationen wie PETA die Bevölkerung sensibilisiert hätten.

Anders als häufig angenommen würde, werden die Objekte aus der Asservatenkammer jedoch nicht versteigert. Sie bleiben im Besitz des Zolls. „Sonst würden wir ja die illegalen Funstücke doch noch in Umlauf bringen“, sagt Meister. Stattdessen werden viele Objekte verliehen – der Zoll hat einen Artenschutzkoffer zusammengestellt, der nun von Schulen und Kindergärten im Großraum München im Biologieunterricht eingesetzt wird. „Da lernen Kinder im frühen Alter den Umgang mit der Natur kennen.“ Und kommen hoffentlich als Erwachsene gar nicht erst auf die Idee, bedrohte Arten als Mitbringsel anzusehen.

Lars Dittmer

Artikel erschienen bei Yahoo! Nachrichten am 9. Juli 2012

12. August 2012
Titanic-Chefredakteur Leo Fischer im Interview: Papst „schwer von Begriff“

Ein umstrittenes Papst-Bild auf dem Cover des Satire-Magazins „Titanic“ hat für einen beispiellosen Eklat gesorgt. Benedikt XVI. schaltete sich persönlich ein und erwirkte eine einstweilige Verfügung, die „Titanic“ verbietet, das Bild weiter zu zeigen. Wir befragten „Titanic“-Chefredakteur Leo Fischer am Tag danach: Seine Antworten sind eine Mischung aus Satire, gespielter Reue – und neuen Frotzeleien gegen den Papst. Er kündigt an: „Titanic“ werde sich gegen das Verbot juristisch wehren.

Die Empörung war gewaltig: „Titanic“ hatte den Papst auf dem Cover seiner aktuellen Ausgabe mit einem uringelben Fleck auf der Soutane im Bereich des Schritts gezeigt, begleitet von der Schlagzeile „Die undichte Stelle ist gefunden!“ – eine Anspielung auf die Vatileaks-Affäre. Nachdem der Papst juristisch ein Verbot des Covers erzwang, kam nun prompt die – gewohnt ironische – Reaktion des Magazins. Alles sei ein Missverständnis, erklärte Chefredakteur Leo Fischer auf der „Titanic“-Webseite.

Der Titel zeige einen Papst, der vor Freude über die Aufklärung der „Vatileaks“-Affäre ein Glas Fanta über seine Soutane verschüttet. Auf der Titanic-Homepage erschien zudem ein abgewandeltes Bild, das den Papst mit zwei Fanta-Flaschen in den Händen zeigt. Im Interview mit Yahoo! Nachrichten macht Fischer aber klar: Einen Kniefall vor dem Papst plant er nicht – ganz im Gegenteil.

Yahoo! Nachrichten: Herr Fischer, gab es schon viele Protestanrufe von wütenden Bürgern in Ihrer Redaktion?

Leo Fischer: Zur Zeit werden die alle erstickt durch die unablässigen Medienanfragen. Selbst wenn sich jemand beschweren wollte, käme er derzeit nicht durch.

Woher haben Sie eigentlich die Information, dass Benedikt Fanta trinkt? Ist das gesichert?

Das wurde anlässlich seiner „Krönung“ mehrfach kolportiert. Man kann ihn zum Beispiel auf den Weltjugendtagen sehen, wie er Fanta trinkt, abwechselnd mit Sinalco übrigens. Aber Fanta scheint seine Hausmarke zu sein – da gibt es Fotobelege.

Wie geht es jetzt weiter im Zwist mit dem Papst? Was passiert als nächstes?

Wir setzen ja auf den Ausgleich mit dem Papst. Wir haben die Hand der Versöhnung ausgestreckt in Richtung des Vatikans. Wir hoffen, dass sich der Papst an seine christlichen Grundtugenden erinnert, die da heißen „Verzeihen, Verständnis und Liebe“. Sollte der Papst auf seiner Fehlinterpretation unseres Titels beharren, dann werden wir wohl schweren Herzens den Weg durch die Instanzen gehen müssen.

Sie bitten um Verzeihung – heißt das, die Titanic hat sich mit Ihrem letzten Streich vergriffen?

Wir haben zumindest nicht damit gerechnet, dass der Papst so schwer von Begriff ist und diesen Titel fehlinterpretieren könnte.

Fühlen Sie sich auch ein bisschen geehrt, weil der Papst reagiert hat?

Als Katholik fühle ich mich natürlich geehrt, dass der Papst Stellung nimmt zu unserem Magazin. Das ist natürlich eine besondere Freude und Genugtuung.

Ok, Sie sind Katholik. Können Sie dann auch verstehen, dass viele gläubige Menschen jetzt möglicherweise verletzt sind?

Das kann ich verstehen, habe aber mehrmals deutlich gesagt, wie dieser Titel zu verstehen ist, und wer dann immer noch auf seiner Position beharrt, der ist für mich von einem Starrsinn und einem Konfliktgeist beseelt, der nicht mehr christlich und nicht mehr katholisch ist.

Auf der Rückseite Ihres Magazins wird Benedikt mit einem braunen Fleck unterhalb der Gürtellinie gezeigt. Das ist noch nicht geklärt – hat sich der Papst im Fantarausch in einen Marsriegel gesetzt?

Sicher in irgendein Schokoladenprodukt. Das sind ja alles Agenturfotos, wir haben da nichts geändert.

Gibt es Grenzen der Satire in Sachen Religion? Oder sucht sich die Titanic gezielt religiöse Themen aus, um Grenzen zu verletzen?

Wir suchen uns gar nichts aus, das sind die Themen unserer Zeit. Wir beschließen nicht, jetzt machen wir den Papst – wir reagieren auf die aktuellen Medienberichte, und da war „Vatileaks“ das Thema.

Thomas Goppel von der CSU wirft Ihnen jetzt „Dekadenz“ vor, man sollte Ihnen die „Lizenz zum Schreiben“ entziehen.

Satire benötigt keine Lizenzen. Und wenn doch, werden sie von „Titanic“ ausgestellt, weil wir die Fachleute sind, wir haben hier kundige, fähige Leute in der Redaktion. Wir haben die Oberhoheit über die Satire in Deutschland, wir sind die Satirebürokratie. Herr Goppel hat da leider nichts zu melden. Und ich werde mir selbstverständlich auch für das kommende Jahr eine Satirelizenz ausstellen.

Hat Benedikt auf die ausgestreckte Hand reagiert? Gibt es Signale aus dem Vatikan?

Bislang noch nicht. Ich warte immer noch auf den Anruf von ihm oder einem seiner Vertreter.

(Text: Johannes Patzig/Interview: Lars Dittmer)

Erschienen auf Yahoo! Nachrichten am 11. Juli 2012

31. Juli 2012
Kosmisches Rätsel: Sonnen-Staubwolke verschwand mit rasender Geschwindigkeit

Wie kann eine riesige galaktische Staubwolke verschwinden – und das auch noch innerhalb eines Jahres? Dieses Rätsel gibt US-Astronomen derzeit der junge Stern TYC 8241 2652 auf, dessen riesiger Staubkranz sich „in Luft“ auflöste. „Es ist ein bisschen so, als würde der Ring um den Saturn verschwinden“, sagte der US-Physiker Benjamin Zuckerman über die Studie, die im Fachmagazin „Nature“ erschien. Die Forscher überlegen nun, ob die Entstehung junger Galaxien doch anders verläuft, als bislang gedacht.

TYC 8241 2652 – so sah der Stern mit Staubwolke vielleicht aus. (Bild: Nasa)

„Es erinnert ein wenig an einen Zaubertrick. Mal ist etwas da – dann plötzlich weg“, sagte der Astronom Carl Melis, der das Phänomen studiert hat. „Nur sprechen wir hier über genug Staub, um das Innere eines Sonnensystems zu füllen, und er ist tatsächlich verschwunden!“, zitiert die Nasa den Wissenschaftler auf der Website der Raumfahrtbehörde. Wäre sie in unserem Sonnensystem gewesen, ergänzte sein Kollege Zuckerman, hätte die Staub-Scheibe um den Stern die halbe Fläche von unserer Sonne bis zur Erde eingenommen, fast bis zum Merkur.

Der betroffene Stern TYC 8241 2652 ist laut den Forschern, die für die University of California und die Nasa arbeiten, mit einem geschätzten Alter von zehn Millionen Jahren ein galaktischer Novize. Unserer Sonne ähnlich, liegt der Jungstern 450 Lichtjahre entfernt von unserer Erde in Richtung des Sternbilds Zentaur.

Vor wenigen Jahren sah es noch ganz so aus, als würde sich um die junge Sonne ein Planetensystem entwickeln. „Da hat sich so viel Staub im Orbit bewegt, dass es sehr wahrscheinlich war, dass sich dort Planeten formen“, sagte Zuckerman. Entstanden war der Staubkranz ursprünglich wohl durch eine gewaltige Kollision in dem System.

Entdeckt wurde der Stern im Jahr 1983 durch Infrarot – damals hatte er die Staubwolke noch. Rund 25 Jahre konnte das Leuchten der Wolke über das Infrarot unverändert beobachtet werden. Wie auch die Erde, absorbiert warmer Staub die Energie von Sonnenlicht und spiegelt sie als Infrarotstrahlung wider. Im Jahr 2009 fing die Strahlung an, schwächer zu werden. Im Jahr darauf war der Prozess weit fortgeschritten. Die jüngste Aufnahme des Gemini- Teleskops in Chile von diesem Jahr bestätigte dann das rätselhafte Phänomen: Die Staubwolke war nahezu komplett verschwunden.

Auch in unserem Sonnensystem gibt es große Staubwolken, etwa den Asteroidengürtel zwischen Mars und Jupiter. „Astronomen haben schon hunderte von Sternen aufgrund ihrer Staubwolke untersucht, aber derartiges wurde noch nie gesehen“, wundert sich Zuckerman. „Das alles passierte nach menschlichen Maßstäben unglaublich schnell, aber erst recht nach astronomischen. Zuerst dachte ich, mit unseren Untersuchungen müsste auf seltsame Art und Weise etwas nicht stimmen.“

Die Wissenschaftler räumen ein, dass sie zwar einige Theorien zu dem Phänomen hätten, aber keine davon wirklich zwingend sei. „Der Prozess schien unabhängig von dem Stern selbst zu sein, es gibt keine Hinweise darauf, dass eine Riesenflamme oder irgendeine andere Form der Gewalteinwirkung den Kranz vernichtete.“ Eine Möglichkeit ist, dass Gas bei der ersten Kollision entstanden ist das nun den Staub in die Sonne gezogen hat. Oder große, freischwebende Gesteinsbrocken haben weitere Staubpartikel freigesetzt, die mit den bereits vorhandenen kollidierten und die einzelnen Bestandteile immer kleiner werden liessen.

Die Wissenschaftler überlegen jetzt, ob nicht der gesamte Prozess der Entstehung von Planetensytemen überdacht werden muss. Gerade zufällig entdeckte Vorgänge wie dieses können sicher geglaubte Denkweisen infrage stellen. „Wir können uns glücklich schätzen, dass wir dieses Phänomen miterleben durften“, sagte Zuckerman. „Solche Events könnten häufig sein – ohne dass wir davon wüssten.“

Erschienen auf Yahoo! Nachrichten am 6. Juli 2012

31. Juli 2012
US-Justiz: 20-jähriger Räuber wird zu 162 Jahren Haft verurteilt

Irrsinnig hohe Strafe: Fast 162 Jahre muss Quartavius Davis ins Gefängnis. (Bild: Sheriff Boward’s Office)

Fast 162 Jahre Gefängnis – dieses Urteil zu einem Leben hinter Gittern erhielt ein 20-Jähriger im US-Staat Florida jüngst für eine Reihe von Raubüberfällen. Dabei war Quartavious Davis Ersttäter und er verletzte niemanden bei seinen Taten. Das Prinzip des „Stacking“ im US-Rechtssytem macht es möglich – dabei werden die Strafmaße für jedes seiner Verbrechen addiert. In den USA wird nun diskutiert ob das noch verhältnismäßig sei, auch angesichts berstend voller Gefängnisse.

„Meine erste Straftat, und sie geben mir eine so lange Haftstrafe“, sagte der 20-jährige Afroamerikaner im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters. „Genauso könnte man jetzt sagen, ich sei tot.“ Der junge Mann ist immer noch geschockt von dem Strafmaß, das ein Gericht in Florida für seine Straftaten verhängte: Für sieben bewaffnete Überfälle erhielt er 1941 Monate, fast 162 Jahre – ohne Bewährung. Zu den Zielen seiner Überfälle zählten Fastfood-Restaurants, eine Apotheke und andere Geschäfte in der Region Miami, wie die Nachrichtenagentur berichtet.

Als Anführer der Bande wurde Davis vor Gericht demnach nicht identifiziert – eher galt er als „odd man out“, als Außenseiter. Seine drei Komplizen haben gegen Davies ausgesagt und dafür verkürzte Strafsätze von neun bis 22 Jahren Haft erhalten – eine Möglichkeit der Strafmilderung, die Davies nach eigener Aussage nicht angeboten wurde. Die Beweislage ist schwierig: Wie Gerichtsdokumente laut reuters zeigen, basierte der Prozess gegen ihn in erster Linie auf den Aussagen seiner Komplizen. Denen zufolge habe Davies eine Waffe gehabt und diese auch bei zwei Überfällen eingesetzt: Einmal habe er auf einen Hund geschossen, der sie verfolgt habe. Das Tier blieb unbeschadet.

Schüsse fielen auch vor einem Wendy’s-Fastfood-Restaurant in Miami. Als Davis nach dem Raub mit drei Komplizen zum Fluchtauto rannte, kam es zu einem Schusswechsel mit einem bewaffneten Kunden des Restaurants. Der Mann habe dabei einen von Davies‘ Komplizen in die linke Pobacke getroffen. Ob es Davies war, der auf ihn geschossen habe, konnte der Mann vor Gericht nicht genau sagen. Er wurde bei dem Gefecht nicht verletzt. Außer den Aussagen der Komplizen gibt es keine weiteren Berichte darüber, ob Davies eine Waffe eingesetzt hat.

Stacking: Aus Ersttäter mach „Gewohnheitsverbrecher“

Auch dass er Ersttäter ist und vorher nie mit dem Gesetz in Konflikt kam, hat dem jungen Afroamerikaner bei dem Prozess nicht geholfen. Denn bei der Urteilsfindung wurde das in den USA umstrittene Prinzip des „Stacking“ angewandt: Jede Straftat von Davies wurde einzeln gezählt, so dass er nicht als Ersttäter, sondern als Gewohnheitsverbrecher verurteilt wurde. Für sechs seiner Einbrüche erhielt er 25 Jahre, für einen zwölf Jahre.

Auch das junge Alter des Kriminellen wurde nicht in Betracht gezogen. Erst jüngst hat das höchste Gericht in den USA, der US-Supreme Court, hier eine wegweisende Entscheidung getroffen: Lebenslange Haftstrafen für Jugendliche unter 18 ohne Bewährung seien verfassungswidrig. Pech für Davis: Ende 2010, als er seine Verbrechen beging, war er bereits über 18.

Davies kommt aus Gould, einem der ärmsten Viertel von Süd-Miami – fast 80 Prozent der Einwohner sind Afroamerikaner, 15 Prozent hispanischer Herkunft, fünf Prozent Weiße, fast jeder zweite lebt unter der Armutsgrenze. Davis war ein High-School-Abgänger und arbeitslos, zur Zeit seiner Inhaftierung lebte er von 674 US-Dollar im Monat. Bei ihm wurden eine manisch-depressive Störung sowie eine Lernschwäche festgestellt.

Nicht nur aufgrund des aktuellen Falls wird in den USA erneut die Frage der Verhältnismäßigkeit bei vielen Urteilen gestellt. Die USA haben die höchste Inhaftierungsquote der Welt: Fast ein Viertel der Weltbevölkerung hinter Gittern sitzt in den Staaten ein, die meisten unter ihnen Afro-Amerikaner. Florida hat den Ruf, besonders aggressiv zu verurteilen: So ist es etwa der US-Staat, in dem die meisten Minderjährigen eine lebenslange Haft verbüßen für Straftaten geringer als Mord. Jüngst wurde hier eine Afroamerikanerin zu 20 Jahren Haft verurteilt, die zwei Mal in die Luft geschossen hatte – weil sie sich gegen ihren gewalttätigen Mann wehren wollte.

Seit den späten 1980er Jahren gibt es in den USA das Prinzip der „Mandatory Minimum Sentences“, das sind Mindeststrafen, die bei bestimmten Verbrechen verhängt werden müssen. Hierzu zählen Gewaltverbrechen wie Raubüberfälle mit Schusswaffen, auch wenn die Waffe nicht zum Einsatz kommt. Experten zufolge kam es seit der Einführung dieser Strafsätze zu einem 800-fachen Anstieg der inhaftierten Bevölkerung. Die „US-Sentencing-Commission“, ein Gremium das die Fairness und Angemessenheit der Strafsätze im US-Rechtssystem überprüft, kam jüngst zu der Auffassung, dass die Mandatory Minimum Sentences eine abschreckende Wirkung haben und die Bevölkerung vor künftigen Straftaten der Verbrecher schützen. Das Prinzip des Stacking kritisierte die Kommission jedoch: Es sei verantwortlich für „unverhältnismäßig schwere und ungerechte Strafmaße“.

Erschienen auf Yahoo! Nachrichten am 4. Juli 2012

31. Juli 2012
„Euro-Rettungsschirm reicht nicht aus“

Bild: SWP Berlin

Blick auf die EZB in Frankfurt am Main. (Bild: dpa)Kaum war der europäische Rettungsschirm ESM im Bundestag beschlossen, kamen aus Deutschland die ersten Klagen. Dabei sind die 700 Milliarden Euro, die der ESM gewährleistet, für eine weitere Stabilisierung der Währung nicht einmal genug, sagt Daniela Schwarzer von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Eigentlich müsse Europa noch viel weiter zusammenwachsen, wenn es seine Gemeinschaftswährung retten möchte. Auch die umstrittenen Eurobonds hält die Expertin für den richtigen Weg.

Yahoo! Nachrichten: Gegen die Entscheidung zum europäischen Rettungsschirm ESM vom vergangenen Freitag gibt es bereits sechs Klagen. Bringen die den Euro in Gefahr?

Bei allen Schritten zum Rettungsschirm ESM und zu dessen Vorgänger EFSF wurde in Deutschland geklagt. Klar, dass es da Unsicherheiten gibt – das Bundesverfassungsgericht könnte Auflagen definieren, etwa eine stärkere Einbindung des Parlaments. Sollte das Bundesverfasssungsgericht gegen den ESM entscheiden, springen vermutlich andere in die Bresche um die von der Krise betroffenen Staaten zu unterstützen. Das dürfte – wie zuvor – die Europäische Zentralbank sein.

Wieso die EZB?

Die Staaten haben die EZB nicht als Instrument zur Bekämpfung einer Schulden- und Bankenkrise geschaffen. Trotzdem war sie seit 2010 der schnellste und wirksamste Krisenmanager. Die EZB ist bei den Treffen der Eurogruppe und auf Krisengipfeln vertreten und hat in der Vergangenheit durch Bonds-Aufkaufprogramme und Bereitstellung von Liquidität für die Banken eine Eskalation der Krise vermieden. Ihre Aufgabe ist allerdings nicht, in erster Linie Fiskal- oder Krisenpolitik zu machen, sondern sie möchte ihre geldpolitischen Ziele verfolgen. Es wird aber bereits diskutiert, ob und wann sie ihr Mandat überschreitet und wie es um ihre politische Unabhängigkeit steht.

Was wurde auf dem Gipfel in Brüssel eigentlich beschlossen?

Erstens ein Wachstumspaket von 120 Milliarden €, vor allem um in den überschuldeten Staaten Wirtschaftswachstum zu generieren. Das Geld kommt von der europäischen Investitionsbank, teilweise aus den Strukturfonds und über Projekt-Bonds. Zweitens wurde beschlossen, dass der ESM direkt Banken kapitalisieren können soll, sofern eine Europäische Bankenaufsicht eingerichtet wird. Bisher hat der ESM den Regierungen Geld zur Verfügung gestellt, damit sie ihre Banken kapitalisieren, was bedeutet dass dieser Posten die Staatshaushalte belastet. Jetzt geht der ESM direkt mit einzelnen Banken in Beziehung, den Einzelstaaten kann er daher keine Auflagen machen.

Kriegen die Banken dann nicht einen gewaltigen Zuwachs an Macht?

Die Vorrausetzung dazu ist eine europäische Bankenaufsicht, die Teil einer breiter aufgestellten „Banken-Union“ werden könnte. Als Antwort auf die europäische Finanzkrise 2008 wurde bereits eine Europäische Bankenaufsicht als Teil einer viergliedrigen Europäischen Finanzaufsicht beschlossen. Diese hat allerdings keine Zugriffsrechte auf nationale Kreditinstitute. Jetzt steht eine weitere Europäisierung an. Das Argument: Ein europäischer Finanzmarkt braucht eine europäische Bankenaufsicht.

Was ist die „Banken-Union“?

Eine „Banken-Union“ wäre ein Integrationsschritt, der Überwachungs- und Stabilisierungsinstrumente vereint. Neben einer Europäischen Bankenaufsicht und einem Bankenrettungsfonds wird zum Beispiel eine „Einlagensicherung“ diskutiert, die gewährleistet, dass die Sparer das Geld auf ihren Konten auch in Krisenzeiten zurückbekommen. Sobald in einem EU-Land ein sogenannter „Bank-Run“ passiert – die Sparer heben panisch ihr Geld vom Konto ab und legen es sich unters Kopfkissen – könnte so ein Schritt erfolgen. Sinnvoll ist sie in jedem Fall.

Ist der ESM dann letztlich nur die nächste Bankenrettung?

Nun ja, die wichtigsten Maßnahmen zum ESM, die beim vergangenen Gipfel beschlossen wurden, beziehen sich auf den Bankensektor. Grundsätzlich hat er beides zur Aufgabe: Staaten zu helfen und Banken zu rekapitalisieren. Aber in der Tat, in letzterem Bereich musste noch nachgebessert werden.

Wer entscheidet dann, wohin die Gelder gehen? Ist das überhaupt demokratisch legitimiert?

Wohin die Gelder des ESM gehen, wird vom Gouverneursrat des ESM, in dem die Finanzminister sitzen, und einem nachgeordneten Gremium entschieden. Hilfsmaßnahmen des ESM muss in Deutschland der Bundestag zustimmen.

Und gegen was richten sich die sechs Klagen? Von der Linkspartei über den Bund der Steuerzahler und Peter Gauweiler klagt ja ein buntes Trüppchen.

Es gibt Klagen gegen die Haftung, da ja der deutsche Steuerzahler einstehen müsste, im Fall dass ein verschuldeter Staat seine Kredite nicht mehr bedienen kann und ein Kredit mal ausfällt. Dann gibt es Klagen gegen das Verfahren und die Beteiligung des Bundestags. Beim Vorgängerprogramm EFSF gab es vergleichbare Klagen.

Wie hoch ist denn der Anteil der Deutschen am ESM?

Der liegt bei 27 Prozent von 700 Milliarden Euro gezeichnetem Stammkapital und einem Ausleihvolumen von 500 Mrd. €. – also etwa 190 Milliarden Euro.

Aber in Bürgschaften – das Geld wird nur ausgeschüttet, wenn ein Mitgliedsland nicht zahlen kann.

Ganz genau. Der deutsche Anteil am eingezahlten Kapital beträgt knapp 22 Milliarden Euro. Darüber hinaus geben die Regierungen Gewährleistungen – im deutschen Fall 168 Milliarden Euro. Der ESM holt sich dann am Markt Geld, das von den Anteilseignern abgesichert ist. Mit dem Geld werden Hilfskredite vergeben, und sollte ein Kredit mal nicht zurückbezahlt werden kann, dann müssen die Garanten einspringen.

Sind die Schritte richtig?

Ja, aber sie sind zu wenig. Die verschuldeten Staaten wie Spanien werden langfristig mehr Hilfe brauchen. Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, sind langfristig Eurobonds eine sinnvolle Ergänzung für die Eurozone. Kurzfristig könnte ein europäischer Schuldentilgungsfonds helfen. Im Bereich der politischen Integration und der Haushaltspolitik muss die Union weiter integriert werden. Denn die Auswirkungen der Krise teilen die Staaten ja de facto jetzt schon. Wenn es eine sinnvolle Rahmengebung und die Kontrolle gibt, dann sind die Eurobonds der richtige Weg.

Sie plädieren also für ein Mehr an Europa? Nicht sehr populär momentan.

Ja. Wir können den Euro nur erhalten wenn wir diesen Schritt zu mehr Integration machen. Aber er ist es wert, denn Deutschland und die anderen EU-Länder stünden ohne den Euro viel schlechter da. Gerade uns als Exportnation würde ein Rückfall in nationale Währungen hart treffen.

Die Politökonomin Daniela Schwarzer arbeitet in der Forschungsgruppe „EU-Integration“ der Stiftung Wissenschaft und Politik und unterrichtet an der Hertie School of Governance.

Erschienen auf Yahoo! Nachrichten am 3. Juli 2012

31. Juli 2012
Interview: Ein Leben ohne Geld – Wie Heidemarie Schwermer die Gesellschaft verändern möchte

Kommt mit weniger aus. Heidemarie Schwermer. (Bild: http://www.heidemarieschwermer.com/)

Ein Leben ohne finanzielle Zwänge – wer hätte das nicht gern? Heidemarie Schwermer lebt diesen Traum. Mitte der Neunziger Jahre verschenkte die heute 70-Jährige Ostpreußin ihren gesamten Besitz und gründete einen Tauschring. Seither lebt sie geldlos – und das seit 16 Jahren. Sie arbeitet gelegentlich bei Freunden und erhält dafür freie Kost und Logis. Das kapitalistische System ist ungerecht und nicht länger tragfähig, sagt sie im Interview mit Yahoo! Nachrichten. Auswandern möchte sie aber nicht – sie will die Zustände hier verändern.

Yahoo! Nachrichten: Frau Schwermer, was besitzen Sie momentan?

Ich habe all meinen Besitz in meinem Köfferchen. Der ist ziemlich klein – wenn ich etwas Neues geschenkt bekomme, gebe ich etwas Altes aus dem Koffer weg, sonst geht er nicht zu. Das einzige, was mir an meinem Leben nicht so gefällt, ist, dass ich den immer herumschleppen muss. Ich habe auch ein Handy, das wurde mir geschenkt, die Prepaid-Karte dazu erhalte ich von Institutionen oder Gruppen, die mich für Lesungen oder Gesprächskreise einladen und mir natürlich kein weiteres Honorar zahlen, weil ich das nicht brauche. Meine Webseite macht meine Tochter.

Sie leben seit 16 Jahren ohne Geld: Was hat Sie dazu bewogen?

Heidemarie Schwermer: Die vielen Arbeits- und Obdachlosen in Dortmund. Dort habe ich 1994 einen der ersten Tauschringe der Bundesrepublik gegründet, die „Gib und Nimm“-Zentrale. In einem Tauschring werden eigene Fähigkeiten angeboten und Dinge oder Dienstleistungen empfangen, die man benötigt, ohne dass Geld dabei eine Rolle spielt. Schon im ersten Jahr habe ich gemerkt, dass ich durch das Tauschen und Teilen selbst immer weniger Geld benötigte. Am 1. Mai 1996 habe ich dann ein Experiment begonnen: ein Jahr ohne Geld leben. Ich habe alle meine Sachen verschenkt. Daraus sind inzwischen 16 Jahre geworden.

Was haben Sie in Ihrem bürgerlichen Leben gemacht?

Ich war erst Lehrerin, dann Psychotherapeutin, später Motopädin. Ich habe viel ausprobiert.

Waren Sie in Ihrem vorherigen Leben unglücklich – dachten Sie „in meinem Leben läuft etwas falsch?“

Nicht in meinem Leben: in der Welt. Die Zustände in unserer Welt stören mich, es gibt zu viel Ungerechtigkeit. Zum Beispiel sind ganze Landstriche durch Monokulturen (Baumwollanbau) zerstört, so dass ein Großteil der Bevölkerung verhungern muss, etwa in Afrika. Dort kann nichts mehr angebaut werden. Auch die ganze Verschwendung von Ressourcen ist empörend. Ich wollte etwas ändern, und bin ständig am Weitergrübeln, was ich machen könnte..

Wie versorgen Sie sich mit Nahrung und Dingen des täglichen Gebrauchs?

Ich bin immer irgendwo, grad bin ich bei meinem Sohn für ein paar Tage, davor war ich bei einem Freund. Ich bringe mich viel ein, überall wo ich bin, mache ich Dinge, die benötigt werden. Das sind manchmal Putzarbeiten, aber auch viel psychotherapeutische Arbeit. Die meisten Menschen haben irgendwelche Probleme und freuen sich über eine fachmännische Beratung. Im Gegenzug erhalte ich Nahrung und Unterkunft.

Bildergalerie: Workaholics: Die weltweite „Fleiß-Statistik“
Ihre politische Botschaft ist: Ressourcen besser nutzen?

Genau, aber das ist nur ein Teil. Nur ein Beispiel: Neulich im Zug saß ein junger Mann hinter mir, der laut erzählte: „Ich hab ein Ticket bei dem ich eine Person immer umsonst mitnehmen darf – ich würd’s aber nie machen!“ Da dachte ich: „Schade“, weil mir ein behinderter Mann aus Österreich einfiel, ein Freund von mir. Der hat sein Leben bereichert durch die Öffnung für Fremde. Er nimmt immer jemanden mit, auch mich. Ein anderes Beispiel sind die jungen Menschen in Österreich und in Deutschland, die auf die Verschwendung im Lebensmittelbereich durch ihre Containeraktionen hinweisen.

Brauchen Sie keinen Ort, den Sie zuhause nennen können?

Nein, ich brauche keine Wohnung. Durch „Gib und Nimm“ habe ich sehr viele Menschen kennengelernt, viele darunter sind jetzt gute Freunde und Freundinnen, die mich gerne einladen. Ich fühle mich immer zuhause wo ich gerade bin.

Gab es auch einmal eine Zeit, in der Sie Hunger oder Not gelitten haben?

Es ist in einer Wohlstandsgesellschaft wie Deutschland schon schwer, Hunger zu leiden, denn irgendwie kommt man immer an Essen. Einmal allerdings habe ich ein Haus gehütet, in dem der Kühlschrank ganz leer war. Da kam eine Urangst aus dem Krieg in mir hervor, an der ich noch arbeiten musste. Eine Botschaft von mir ist nämlich, dass wir unsere Ängste anschauen und überwinden sollten.

Muss man denn vernetzt sein, um ein Leben wie das Ihre zu leben? Was machen die schüchternen Menschen?

Durch den ständigen Austausch, das Geben und Nehmen, lernen sich Menschen ja kennen. In unserem heutigen kapitalistischen System ist das nicht die Priorität. Da steht Konkurrenz und Abgrenzung an erster Stelle, nicht die Bereicherung durch die anderen. Durch die „Gib und Nimm“-Bewegung könnte hier Abhilfe geschaffen werden. Dafür haben wir bei „Gib und Nimm“ Aufkleber geschaffen – mit bestimmten Bedeutungen. Einmal stehen sie für den Wunsch, eine gerechtere Welt zu schaffen und zum anderen das Teilen zu lernen. Wenn ich mir einen aufs Auto klebe, heißt das, ich nehme andere Menschen mit. Habe ich einen auf der Haustür, lade ich Menschen dazu ein, in dem „Gib und Nimm“-Haus für eine Zeit zu bleiben, auf dem Koffer zeigt es an, dass ich auch mit anderen reisen würde etc.

Würden Sie sich als „Antikapitalistin“ bezeichnen?

Hm, ja, doch. Das System wie es sich heute darstellt, ist nicht mehr tragbar. Wir müssen über neue Wege nachdenken. Ich glaube, ich lebe so gesehen schon die Zukunft, auch wenn ich mich nicht als Missionarin verstehe. Es gibt aber immer mehr Menschen, die neue Wege beschreiten möchten. In meiner Kindheit – in der Nachkriegszeit- habe ich am eigenen Leib mitbekommen, dass besitzlose Menschen weniger wert sind. Heute sind es Asylanten, Obdachlose, Arbeitslose, die nicht geachtet werden, weil sie nichts haben. Ich möchte nicht, dass Menschen über ihren Besitz definiert werden.

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Haben Sie sich mal gewünscht, Europa zu verlassen? Frustrieren Sie die Zustände hier nicht?

Nein, ich will nicht aussteigen, ich hätte gerne dass sich hier etwas ändert. Nach Amerika würde ich aber gerne mal reisen.

Was sind Ihre Pläne für die Zukunft?

Ich bin grade an einem Punkt, wo ich über Neues nachdenke. Vorträge, Talkshows und andere Dinge möchte ich nicht mehr machen wie bisher. Jetzt würde ich gerne „Gib und Nimm“ mit Institutionen zusammenbringen, es breiter aufstellen, noch mehr Menschen animieren. Es gibt auf jeden Fall viel zu tun.

Heidemarie Schwermer wurde 1942 in Memel, damals Ostpreussen, heute Litauen geboren und musste mit zwei Jahren aus ihrer Heimat flüchten. Die studierte Lehrerin und Psychotherapeutin entschloss sich 1996, nahezu komplett ohne Geld zu leben. Ihre geringe Pension verschenkt sie, ebenso wie die Erlöse ihrer zwei Bücher „Wunderwelt ohne Geld“ und „Das Sterntalerexperiment“. Seit kurzem gibt es einen Dokumentarfilm über Heidemarie Schwermer – „living without money“.

Erschienen auf Yahoo! Finance am 21. Juni 2012

10. Juli 2012